Rechtsprechung
| SG Chemnitz, 19.06.2006 - S 29 AS 1100/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berücksichtigung des gezahlten BAföG als Einkommen bzw. Absetzbarkeit von Ausbildungskosten
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 19.06.2006 - S 29 AS 1100/05
- LSG Sachsen, 21.12.2007 - L 3 AS 73/06
Wird zitiert von ... (7)
- LSG Berlin-Brandenburg, 20.01.2009 - L 28 AS 1919/07
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ausnahme vom Leistungsausschluss für …
Soweit die Kläger diesen Betrag für zu gering angesetzt erachten, vermag der Senat ihnen nicht zu folgen (vgl. so auch Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 23.10.2006 - L 19 B 599/06 AS ER -, abzurufen unter sozialgerichtsbarkeit.de; abweichend, aber nicht mit überzeugender Begründung SG Chemnitz, Gerichtsbescheid vom 19.06.2006 - S 29 AS 1100/05 - zitiert nach juris). - LSG Berlin-Brandenburg, 22.01.2007 - L 19 B 687/06
Schulgeld ist nicht nach § 11 II Nr. 5 SGB II von BAföG-Leistung, welche als …
Das Sozialgericht Chemnitz lehnt dagegen in seinem Urteil vom 19. Juni 2006 (- S 29 AS 1100/05 -) eine Berücksichtigung von Ausbildungsförderung nach dem BAföG als Einkommen ab, da bei einer vollständige Anrechnung als Einkommen von dem gesetzlichen Zweck der Leistung nach dem BAföG nichts übrig bliebe und die Kosten der Ausbildung unter Berücksichtigung von Verfügbarkeit und Zielrichtung einer Pauschalierung nur schwer zugänglich seien. - LSG Berlin-Brandenburg, 23.10.2006 - L 19 B 599/06
Berücksichtigung von Ausbildungsförderung als Einkommen nach § 11 SGB 2
Das Sozialgericht Chemnitz lehnt dagegen in seinem Urteil vom 19. Juni 2006 (- S 29 AS 1100/05 -) eine Berücksichtigung von Ausbildungsförderung nach dem BAföG als Einkommen ab, da bei einer vollständige Anrechnung als Einkommen von dem gesetzlichen Zweck der Leistung nach dem BAföG nichts übrig bliebe und die Kosten der Ausbildung unter Berücksichtigung von Verfügbarkeit und Zielrichtung einer Pauschalierung nur schwer zugänglich seien.
- LSG Sachsen, 21.12.2007 - L 3 AS 73/06
Möglichkeit einer Anrechnung von Leistungen zur Ausbildungsförderung auf das …
der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 19.06.2006 (S 29 AS 1100/05) wird dahingehend abgeändert, als der Klägerin für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.04.2005 Leistungen nach dem SGB II mit der Maßgabe bewilligt werden, dass das an den Sohn der Klägerin gezahlte BAföG unter Berücksichtigung eines Betrages von 153, 60 EUR monatlich als Einkommen angerechnet wird. - LSG Berlin-Brandenburg, 19.07.2007 - L 5 AS 1191/05
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Schüler-BAföG - …
Soweit die Kläger diesen Betrag für zu gering angesetzt erachten, vermag der Senat ihnen nicht zu folgen (vgl. so auch Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 23.10.2006 - L 19 B 599/06 AS ER -, abzurufen unter sozialgerichtsbarkeit.de; abweichend, aber nicht mit überzeugender Begründung SG Chemnitz, Gerichtsbescheid vom 19.06.2006 - S 29 AS 1100/05 - zitiert nach juris). - LSG Berlin-Brandenburg, 06.08.2007 - L 5 B 949/07
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Schüler-BAföG - …
Soweit die Kläger diesen Betrag für zu gering angesetzt erachten, vermag der Senat ihnen nicht zu folgen (vgl. so auch Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 23.10.2006 - L 19 B 599/06 AS ER -, abzurufen unter sozialgerichtsbarkeit.de; abweichend, aber nicht mit überzeugender Begründung SG Chemnitz, Gerichtsbescheid vom 19.06.2006 - S 29 AS 1100/05 - zitiert nach juris). - LSG Sachsen, 16.07.2007 - L 3 B 414/06 AS-ER
Rechtmäßigkeit der Pauschalierung des Ausbildungsbedarfes bei Berücksichtigung …
Sie hat unter Berufung auf den Gerichtsbescheid des Sozialgerichtes Chemnitz vom 19. Juni 2006 (Az. S 29 AS 1100/05) die Auffassung vertreten, dass BAföG-Leistungen, soweit sie nachweislich zu Ausbildungszwecken verwandt werden, zweckbestimmte Leistungen im Sinne von § 11 Abs. 3 SGB II seien.